AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Ihr Verhältnis zur Fingertanz GmbH

1.1 Ihre Nutzung der movingposters.com-Webseite (die „Webseite“), des Web-Shops unter „www.displaycontrol.de“ und jeglicher Produkte, Software und Dienste, einschließlich der im GooglePlay App-Store bereitgestellten „movingposter.com“-Medienspieler-App, die Ihnen von der Fingertanz GmbH auf oder von der Webseite zur Verfügung gestellt werden (in diesem Dokument gemeinsam als die „Dienste“ bezeichnet) unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und der Fingertanz GmbH.

1.2 Ihre rechtliche Vereinbarung mit der Fingertanz GmbH besteht aus

(A) den in diesem Dokument enthaltenen allgemeinen Geschäftsbedingungen und,

(B) der Fingertanz GmbH Datenschutzrichtlinie (über einen Web-Link in der Webseite http://www.movingposters.com abrufbar) (zusammen als die „Bestimmungen“ bezeichnet).

1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und der Fingertanz GmbH bezüglich der Nutzung des Dienstes. Es ist wichtig, dass Sie sich Zeit für ihre sorgfältige Durchsicht nehmen.

1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Webseite, einschließlich solcher Nutzer, die Informationen und andere Materialien oder Dienste zu movingposter.com beitragen.

2. Annahme der Bestimmungen

2.1 Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie zuerst den Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen den Dienst nicht nutzen, sofern Sie die Bestimmungen nicht annehmen.

2.2 Sie können die Bestimmungen einfach durch die Nutzung des Dienstes annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass movingposter.com Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Bestimmungen behandeln wird.

2.3 Sie dürfen den Dienst nicht nutzen und die Bestimmungen nicht annehmen, sofern (a) Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit Fingertanz GmbH erreicht haben, oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.

2.4 Sie sollten die Bestimmungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern.

3 Vertragspartner

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Nutzer (im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) der Webseite und deren Unterseiten, die unter der Domain „movingposters.com“ (im Folgenden auch als „Dienst“ bezeichnet) bereitgestellt werden und für Nutzer des Webshops dessen Webseite und Unterseiten unter der Domain „www.displaycontrol.de“ bereitgestellt werden (im Folgenden auch als „Shop“ bezeichnet).

Ihr Vertragspartner (nachfolgend „Verkäufer“, „Diensteanbieter“ oder „movingposters.com“ genannt) ist:

Fingertanz GmbH

Sedanstr.32

D-81667 München

Tel: +49(0)1782794386

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Geschäftsführer: Hans-Georg Baumgarten; Fred Baumgarten

Sitz: München

Handelsregisternummer: Amtsgericht München, HRB 205351

USt-ID-Nr. / VAT ID-No.: DE 290 479 372

Der Verkäufer erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote des Dienstes und des Shops können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.

3.1 Vertragsgegenstand

3.1.1 Bildschirm- und Medien-Verwaltungsdienst

Der Dienst ermöglicht Kunden mit entsprechend registrierten Nutzungslizenzen die Speicherung, Erstellung, Animation, Ausspielplanung und Verteilung digitaler Medien über das Internet zum Zweck der Präsentation auf Digital-Bildschirmen.

Vom Dienst verwaltete Medien können durch aktuelle Google Chrome oder Mozilla Firefox Web-Browser, bzw. mittels "movingposters.com"-Medienspieler-App auf Android-HDMI-Sticks oder -Tablet-Computern abgespielt werden.

Die vom Kunden bereitzustellenden Android-Geräte oder PC-basierten Web-Browser müssen dazu dauerhaft mit dem Internet verbunden sein, um die Medien von den Dienste-Servern abrufen zu können.

3.1.2 Web-Shop

Der Kunde kann im Web-Shop unter „www.displaycontrol.de“ Lizenzen zur Nutzung der unter der Domain „movingposters.com“ bereitgestellten Internet-Dienste erwerben.

Der Umfang der für den Kunden nutzbaren Funktionen des Dienstes, richtet sich dabei im Detail nach Art und Anzahl der erworbenen kostenfreien oder kostenpflichtigen Dienstenutzungslizenzen, welche entsprechende Dienstefunktionen freischalten.

Die Lizenzprodukte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, einem virtuellen Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Lizenzprodukte sind ausschließlich durch Zustellung per E-Mail erhältlich.

3.2 Der Verkäufer schließt Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) oder mit Verbrauchern (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

4 Zustandekommen des Vertrages durch Erwerb von kostenfreien oder -pflichtigen Lizenzen

Der Kunde kann aus dem Angebot von Nutzungslizenzen im Webshop unter „www.displaycontrol.de“ auswählen. Sobald sich ein oder mehrere Lizenz-Produkte im Warenkorb des Webshops befinden, gelangt der Kunde über die Schaltfläche „Zur Kasse“ zur Seite „Mein Warenkorb“.

Dort kann der Kunde den Bestellvorgang (auch für kostenfreie Nutzungslizenzen) nur dann abschliessen, wenn er

  1. Sich im Webshop mit seiner E-Mail-Adresse registriert hat (Die E-Mail-Adresse des Webshop-Benutzerkontos, wird zur Produkt-Auslieferung per E-Mail-Versand benötigt. Die maschinelle Verarbeitung einer Kopie dieser E-Mail aktiviert den Dienstezugang bei Neukunden und die erworbenen Nutzungslizenzen des Dienstes.),
  2. den Button betreffend des Verlustes des Widerrufsrechts bei Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist aktiviert und
  3. bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat.

Im Warenkorb gibt der Kunde sodann durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche („Kaufbutton“) ein verbindliches Angebot ab, die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte zum angegebenen Endverkaufspreis zu erwerben. Vor Abgabe Ihrer Vertragserklärungen erhalten Sie die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.

Mit der erfolgreichen Zahlungsanweisung des Kunden nimmt der Verkäufer das Angebot und die rechtlichen Vereinbarungen an, und der Kaufvertrag und damit auch der Nutzungsvertrag kommt zu Stande.

Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Kunde im Webshop-Benutzerkonto eingegeben hat.

An diese E-Mail Adresse wird auch die Produkt-Auslieferungs-E-Mail gesendet, welche die Produkte mit erklärenden Begleittexten für den Dienstezugang beinhaltet.

In dieser E-Mail erhält der Kunde einen Link, mit dem er über die aktuelle Sitzung im Shop hinaus die wiederholte Zustellung des erworbenen Produktes veranlassen kann. Zudem kann der Kunde per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  die wiederholte Zustellung des erworbenen Produktes veranlassen.

Die Produkt-Auslieferung-E-Mail und die enthaltenen Nutzungslizenzen dürfen nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Kunde kann die Zustellung der erworbenen Produkte bis zu 30 Tage nach Abschluss des Kaufvertrages bis zu fünf Mal wiederholt veranlassen, wobei der Kaufvertrag als durch den Verkäufer erfüllt gilt, sobald ein Produkt erstmalig vom Kunden erfolgreich, interaktiv, über die Web-basierte Benutzeroberfläche genutzt wurde.

Der Vertragstext steht Ihnen in deutscher Sprache zur Verfügung. Er wird von uns nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert; die AGB sind jedoch in der jeweils aktuellen Fassung auf unseren Webseiten (http://movingposters.com und http://diplaycontrol.de) abrufbar.

Wir stellen Ihnen nach Vertragsabschluss eine Bestätigung dieses Vertrags, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, im Text der Kaufbestätigungs-E-Mail zur Verfügung.

5 Zahlung

Die Zahlung des Kunden wird je nach ausgewählter Zahlungsmethode durch Zahlungsdienstleister abgewickelt. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters, der im Kassenbereich des Shops die ausgewählten Zahlungsmethode abwickelt.

6 Preise

Die, im Shop angezeigten, Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Liefer- oder Versandkosten fallen nicht an. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Verbraucher-Preisen enthalten und wird in der Rechnung explizit ausgewiesen.

7. Lieferung, Verfügbarkeit, Service-Erbringung

7.1 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Kunden in einer Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Fingertanz GmbH von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

7.2 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

7.3 Kann der Verkäufer Leistungen aus von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht erbringen, wie zum Beispiel bei höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) oder sonstiger zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbarer Ereignisse (wie z. B. rechtmäßige Streiks und Aussperrungen, Ausfall von Telekommunikationsverbindungen wie z. B. Internet oder Mobilfunk, Ausfall von Dienstleistern), ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. Im Fall der nicht nur vorübergehenden Leistungsverhinderung kann von beiden Vertragsparteien der Rücktritt erklärt werden.

7.4 Hat der Verkäufer den Kunden per E-Mail zur Zahlung einer offenen Forderung gemahnt, dann behält sich der Verkäufer das Recht vor,

a) die Bearbeitung neuer Bestellungen dieses Kunden und den damit einhergehenden automatischen Versand weiterer Nutzungslizenzen bis zum Eingang der Zahlung unverzüglich zu stoppen. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt aus diesem Grunde nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei Eingang der angemahnten Zahlungen des Käufers wird die Bearbeitung der Bestellung unverzüglich wiederaufgenommen. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

b) die weitere Erbringung der "movingposters.com" Dienstleistungen für diese aktivierte Nutzungslizenz unverzüglich zu stoppen, indem die Lizenz bis zum Eingang der Zahlung gesperrt wird. Bei Eingang der angemahnten Zahlungen des Käufers wird die Erbringung der Dienstleistungen unverzüglich wiederaufgenommen. Bei einer Lizenzsperrung  von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

8 Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Fingertanz GmbH, Sedanstr.32, 81667 München, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Erlöschen des Widerrufsrechtes bei der Lieferung von digitalen Inhalten

Nach § 356 Abs. 5 BGB n.F. erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

  1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

 

An

Fingertanz GmbH

Sedanstr.32

81667 München

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über

den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

____________

(*) Unzutreffendes streichen

9 Nutzungsrechte

Der Verkäufer räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare,  die erworbenen Lizenzprodukte beliebig oft für seine Zwecke zu speichern, zu kopieren und anzuwenden. Zeitliche Einschränkungen der Dienstenutzung gelten jeweils nach Maßgabe des erworbenen Nutzungslizenz-Typs.

Jede weitergehende Verwendung, die über die im vorstehenden Absatz eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet.

Der Kunde hat bei der Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) zu beachten.

10 Funktionsweise; technische Voraussetzungen beim Kunden; Beschränkungen

10.1.a) Der Kaufvorgang erfordert die Angabe von Zugangsdaten für den Webshop.

10.1.b) Nach erfolgreicher Aktivierung der Nutzungslizenz im Konto des Benutzers können die lizenzspezifischen Dienste genutzt werden.

10.1.c) Für die interaktive Nutzung der movingposters.com Dienste benötigen sie einen geeigneten Internet-Zugang. Gängige Internet-Browser in aktueller Version wie z.B. Mozilla Firefox, Google Chrome, Internet Explorer oder Safari werden unterstützt. Je schneller die Internet-Verbindung, desto schneller erfolgt die Nutzerinteraktion. Ein DSL-Anschluss mit einer Übertragungsrate von mind. 6 MBit/sec. ist optimal.

10.1.d) Die wiederholte Zustellung erworbener Nutzungslizenzen kann innerhalb von max. 30 Tagen ab dem Kauf veranlasst werden.

10.1.e) Sollten Fehler bei der Dienstenutzung auftreten, wenden Sie sich einfach an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Wir bemühen uns, schnell zu helfen.

10.2. „movingposters.com“ Nutzerkonten

10.2.1 Um Zugang zu lizenzbasierten Funktionen der „movingposters.com“ Webseite oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei „movingposters.com“ ein Nutzerkonto einrichten. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem „movingposters.com“ Nutzerkonto sicher und geheim halten.

10.2.2 Sie müssen „movingposters.com“ unverzüglich von jeder Ihnen bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres „movingposters.com“ Nutzerkontos in Kenntnis setzen.

10.2.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem „movingposters.com“ Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber „movingposters.com“ als auch gegenüber Anderen) sind.

10.3 Generelle Nutzungsbeschränkungen

10.3.1 Der Verkäufer räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die „movingposters.com“ Webseite und die „movingposters.com“ Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:

Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – die „movingposters.com“-App und deren zugehörigen Technologien);

Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche (i) die Nutzung von  Inhalten verhindern oder beschränken oder (ii) Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;

Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die „movinposters.com“ Webseite mit interaktiven Bedienfunktionen in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server des Verkäufers gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;

Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten des Verkäufers angesehen werden);

10.3.2 Der Verkäufer erneuert das Look & Feel der „movingposters.com“ Webseite ständig, um seinen Nutzern ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die der Verkäufer zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird.

11 Inhalte von Kunden

11.1 Der Käufer behält sämtliche Eigentumsrechte an den durch den Käufer hochgeladenen oder mit den unter „movingposters.com“ bereitgestellten Authoring-Werkzeugen erstellten und editierten Inhalten. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass der Käufer dem Verkäufer eingeschränkte Nutzungsrechte an ihren Inhalten im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste  einräumen.

11.2 Der Käufer nimmt zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass er für die Nutzung seiner Inhalte und die Konsequenzen von deren Veröffentlichung alleine verantwortlich sind. Der Verkäufer übernimmt oder bekräftigt keine Inhalte, oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und der Verkäufer schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit  Konsequenzen aufgrund ihrer Veröffentlichungen.

11.3 Der Käufer gewährleistet und garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügt (und für den gesamten Zeitraum seiner Nutzung der Dienste verfügen wird), die erforderlich dafür sind, dass der Verkäufer die Inhalte der Kunden zum Zweck der Bereitstellung der „movingposters.com“ Dienste nutzen kann.

11.4 Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass er keine Inhalte erstellen oder hochladen wird, deren Besitz durch ihn im Land seines Wohnsitzes illegal ist, oder deren Gebrauch durch den Verkäufer im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.

11.5 Der Käufer erklären sich damit einverstanden, dass er keine Inhalte erstellen oder hochladen wird, die Gegenstand fremder Eigentumsrechte sind (einschließlich Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechte), sofern er nicht über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügt, welche das Publizieren des betreffenden Materials und die Nutzung der Inhalte durch den Verkäufer im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung gestattet.

11.6 Der Verkäufer behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob die verwalteten Inhalte den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind. Der Verkäufer  darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Inhalte entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder die zum Publizieren von Nutzerinhalten erforderliche  Funktion eines Nutzers sperren.

12 Haftung

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet die Fingertanz GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.

Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Fingertanz GmbH (außer in den Fällen des vorstehenden und des nachfolgenden Unterabsatzes dieser Ziffer 9) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleibt unberührt.

Im Übrigen ist eine Haftung der Fingertanz GmbH ausgeschlossen.

13 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung.

Fingertanz GmbH ist berechtigt, die vom Kunde erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen oder einer vom Nutzer erteilten Einwilligung zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen.

14 Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, die AGB zu ändern, soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um Veränderungen abzubilden, die bei dem jeweiligen Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtbeachtung das vertragliche Gleichgewicht zwischen Fingertanz GmbH und dem Kunden beeinträchtigen würde, insbesondere soweit Fingertanz GmbH (i) die Übereinstimmung der Leistungen mit dem darauf anwendbaren Recht herzustellen verpflichtet ist, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; und/oder (ii) damit einem gegen Fingertanz GmbH gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt, und/oder (iii) den Shop aufgrund zwingender technischer Vorgaben des Betreibers anpassen muss. Durch etwaige Leistungsänderungen wird die Erfüllung der Hauptvertragspflichten durch Fingertanz GmbH nicht eingeschränkt.

In anderen Fällen als dem vorstehenden Unterabsatz dieser Ziffer 10 teilt Fingertanz GmbH dem Kunden vorab die Änderungen der AGB mit. Soweit der Kunde deren Geltung nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Mitteilung widerspricht, gelten die Änderungen mit Wirkung für die Zukunft als angenommen. Widerspricht der Kunde den Änderungen, ist Fingertanz GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Auf die Wirkung des Schweigens und das Kündigungsrecht weist Fingertanz GmbH in der Mitteilung hin. Von der Änderungsbefugnis nach diesem Unterabsatz ausgenommen ist jede Änderung des Vertragsgegenstands und der Hauptleistungspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesen Fällen wird Fingertanz GmbH dem Kunden die beabsichtigten Änderungen mitteilen und die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses zu den dann geänderten Bedingungen anbieten.

15 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Entsprechendes gilt im Fall von Lücken.

Änderungen oder Ergänzungen unseres Vertrags mit Ihnen bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. AGB des Kunden wird widersprochen. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie etwaiger sonstiger zwischenstaatlicher Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: [14 April 2016]